Aktuelle Informationen zu unserer Tätigkeit

Aktuelle Nachrichten

22.01.2014
Kennzeichen- und Domainrecht

Tippfehlerdomain - BGH entscheidet, RA Dr. Engels kommentiert

Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Tage zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von so genannten Vertipperdomains geurteilt. Es ging dabei um einen Domainnamen der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits...mehr >>
11.11.2013
E-Commerce

Tell-A-Friend-Funktion unzulässig - BGH entscheidet gegen Anbieter

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 12.09.2013, Az. I ZR 208/12 mit der so genannten Tell-A-Friend-Funktion auseinandergesetzt und ist dabei zum Ergebnis gekommen, dass diese als unzulässig...mehr >>
11.11.2013
E-Commerce

Impressum bei facebook - "Info" reicht nicht aus!

Bereits im Jahr 2011 hatte das LG Aschaffenburg entschieden, dass im Hinblick auf die Pflichtangaben nach § 5 TMG es keinesfalls ausreichend ist, diese unter dem Button "Info" bereitzuhalten, sondern dass eine...mehr >>
12.09.2013
Kennzeichen- und Domainrecht

Hard-Rock-Cafe Heidelberg darf Namen voererst weiter nutzen, Verkauf von Merchandising Artikel stellt jedoch Markenverletzung dar

Das "Hard Rock Cafe Heidelberg" kann nach einer Entscheidung des BGH unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden. Dort dürfen aber keine mit dem international bekannten "Hard-Rock-Cafe-Logo"...mehr >>
18.07.2013
E-Commerce

BGH entscheided erneut zur Rechtmäßigkeit des Vertriebs von gebauchter Software

Der I. Zivilsenat des BGH hat am 17.07.2013 - nachdem sich der EuGH bereits mit der Frage der urheberrechtlichen Erschöpfung im Bereich des Vertriebs von gebrauchter Software ausführlich befasst hatte - nunmehr erneut zum Thema...mehr >>
12.07.2013
E-Commerce

Abmahnung wegen fehlender Datenschutzhinweise

Seit langer Zeit ist unter Juristen umstritten, ob ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen auch einen Mitbewerber dazu berechtigt, diesen Verstoß als wettbewerbswidrig zu rügen und abzumahnen. Noch vor einiger Zeit...mehr >>
24.05.2013
Kennzeichen- und Domainrecht

Nutzung des Kennzeichens „Der Wendler“ muss am Recht der Gleichnamigen gemessen werden

Neben den klassischen Marken spielen in der Praxis insbesondere auch geschäftliche Bezeichnungen und sonstige Namensrechte eine wichtige Rolle. Dabei gelten für Namen Besonderheiten, die auch im Markenrecht zu beachten sind....mehr >>

Informationen für Sie

Auf diesen Seiten informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen in den von uns betreuten Rechtsgebieten und geben Ihnen zudem einen Einblick in die von unserer Kanzlei geführten Verfahren. Für Fragen stehen wir Ihnen natürlich jederzeit zur Verfügung.

Kontakt >>