Aktuelle Informationen zu unserer Tätigkeit

Aktuelle Nachrichten

25.12.2015
In eigener Sache

Wir wünschen frohe und erholsame Festtage

… und einen guten Rutsch in's neue Jahr 2016! Wir bedanken uns für ein aufregendes, turbulentes und erfolgreiches Jahr 2015 und für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Das ganze Team von LEXEA wünscht Ihnen und Ihren Lieben...mehr >>
22.12.2015
Kennzeichen- und Domainrecht

Bekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem Kaiman

Das Lacoste-Krokodil ist für bestimmte Warenkategorien derart bekannt, dass keine auch nur annähernd ähnlichen Logos anderer Unternehmen eingetragen werden können (EuG, Urt. v. 30.09.2015 – T-364/13).mehr >>
07.12.2015
E-Commerce

Update: Himbeer-Vanille-Abenteuer vor dem Bundesgerichtshof

Die Etikettierung eines Lebensmittels, durch die der Eindruck erweckt wird, das eine tatsächlich nicht enthaltene Zutat in dem Lebensmittel vorhanden ist, kann Verbraucher irreführen, selbst wenn das Verzeichnis der Zutaten...mehr >>
01.12.2015
Persönlichkeitsrecht

Veröffentlichung privater Chats: Persönlichkeitsrecht von Fußballern

Die Weiterverbreitung privater Kommunikationsvorgänge von Prominenten, die nicht zu einer öffentlichen Debatte beitragen und lediglich die Neugier auf die Beziehungen Prominenter befriedigen, ist unzulässig (LG Köln, Urt. v....mehr >>
21.11.2015
E-Commerce

Klage gegen die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern hat keinen Erfolg

Der Staubsaugerhersteller Dyson ist vor dem EuG mit seiner Klage gescheitert, die Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig erklären zu lassen (EuG, Urt. v. 11.11.15 – T-544/13 Dyson Ltd ./....mehr >>
14.11.2015
E-Commerce

Werbung: Artikelbeschreibung „ähnlich wie …“ – Swirl ist nicht Cartier

Die Nennung der Wortmarke eines Konkurrenzproduktes bei der Werbung im Internet als „ähnlich wie …“ ist noch keine unlautere Werbung, wenn dadurch die funktionelle Gleichwertigkeit der Produkte verglichen wird (BGH, Urteil v....mehr >>
07.11.2015
Persönlichkeitsrecht

Foto am Strand neben einem Fußballprofi – BGH zur Mitabbildung Privater im Boulevard

Eine Privatperson muss es nicht dulden, dass ein Foto von ihr am Strand in Badekleidung in der Regenbogenpresse abgedruckt wird, bloß weil sie in einem Liegestuhl neben einem bekannten Fußballspieler liegt (BGH, Urteil v....mehr >>

Informationen für Sie

Auf diesen Seiten informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen in den von uns betreuten Rechtsgebieten und geben Ihnen zudem einen Einblick in die von unserer Kanzlei geführten Verfahren. Für Fragen stehen wir Ihnen natürlich jederzeit zur Verfügung.

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