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14.08.2012
In eigener Sache
Von: Dr. Thomas Engels

Domainstreit - LEXEA vertritt Krankenkasse gegen Domaingrabber


LEXEA Rechtsanwälte vertreten eine große deutsche Krankenkasse im Domainrecht. Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens ist eine Domain mit drei Buchstaben, die der Abkürzung der Krankenkasse entsprechen.

Inhaber der Domain ist ein Unternehmen mit Sitz in Florida. Unter gleicher Anschrift sitzen eine Vielzahl von Unternehmen, deren Besonderheit darin liegt, dass im Unternehmensnamen die Buchstaben enthalten sind, die dem Domainnamen entsprechen.

Bereits in der Vergangenheit haben Domaingrabber durch Anmeldung von Marken versucht, Rechte an einem Domainnamen zu begründen. Hier soll dies offenbar durch Eintragungen von Firmen im Handelsregister geschehen.

Das Landgericht Frankfurt ließ sich jedoch für derartige Zwecke nicht instrumentalisieren und sprach in erster Instanz den Domainnamen der Krankenkasse zu. Das Verfahren befindet sich derzeit in der Berufung vor dem OLG Frankfurt.

Berater bei LEXEA:
Dr. Thomas Engels, LL.M. 


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