Aktuelle Informationen zu unserer Tätigkeit

Alle Nachrichten

04.04.2017
Kennzeichen- und Domainrecht

Google AdWords - Vorsicht vor Dynamic Keyword Insertion!

Die Rechtsprechung zum Thema Markenverletzung durch Google AdWords ist ziemlich unüberschaubar geworden. Das OLG Schleswig urteilt nun noch einmal zu diesem Komplex. Diesmal geht es um die automatische Ersetzung von Platzhaltern...mehr >>
23.02.2016
Kennzeichen- und Domainrecht

Update wetter.de: BGH zur Schutzfähigkeit von App-Namen

App-Namen können als Werktitel schutzfähig sein. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehlt dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine Verkehrsgeltung, die dieses Manko überwinden könnte, erkannte der BGH nicht (BGH, Urt. v. 28.1.2016 – I...mehr >>
14.01.2016
Kennzeichen- und Domainrecht

FC Barcelona: „Més que un club“, aber nicht „més que“ ein Umriss.

Der FC Barcelona kann sich den Umriss seines Vereinswappens nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Europäische Gericht im Dezember letzten Jahres entschieden (EuG, Urt. v 10.12.2015 – T-615/14).mehr >>
22.12.2015
Kennzeichen- und Domainrecht

Bekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem Kaiman

Das Lacoste-Krokodil ist für bestimmte Warenkategorien derart bekannt, dass keine auch nur annähernd ähnlichen Logos anderer Unternehmen eingetragen werden können (EuG, Urt. v. 30.09.2015 – T-364/13).mehr >>
27.07.2015
Kennzeichen- und Domainrecht

Nivea-Blau als Farbmarke vor‘m BGH: Löschung? Vielleicht!

Nivea-Blau als eingetragene Farbmarke droht weiterhin die Löschung. Zwar hebt der BGH die Löschungs-Entscheidung des BPatG auf, weist aber zugleich die erneute Prüfung anhand bestimmter Richtwerte an (BGH, Beschluss v. 09.07.2015...mehr >>
27.06.2015
Kennzeichen- und Domainrecht

EuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchen

LEGO durfte sich das typische LEGO-Männchen zurecht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union bestätigt (EuG, 16.06.2015 - T-395/14, T-396/14).mehr >>
29.05.2015
Kennzeichen- und Domainrecht

BGH zu Tagesschau-App: Unzulässig? Könnte sein…

Das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote in öffentlich-rechtlichen Telemedien ist eine Markverhaltensregel, die Wettbewerbern ein Vorgehen gegen die ö.-r. Telemedienangebote erlaubt (BGH, Urt. v. 30. April 2015...mehr >>
Treffer 1 bis 7 von 24
<< Erste < Vorherige 1-7 8-14 15-21 22-24 Nächste > Letzte >>
Rechtsberatung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und IT-Recht